Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Die onePoint GmbH (nachfolgend „Anbieter") liefert ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.
(2) Diese Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
(1) Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Gewerbetreibende. Für Privatpersonen gelten ergänzend die gesetzlichen Regelungen über Fernabsatzverträge.
(2) Bestellungen des Bestellers stellen ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Vertrag kommt erst mit Übersendung einer Auftragsbestätigung durch den Anbieter zustande.
(3) Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters maßgebend. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise des Anbieters netto ab Werk zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Bei Kauf auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Bestellers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 4 Mitwirkung des Bestellers
(1) Der Besteller ist verpflichtet, alle für die Auftragserfüllung erforderlichen Daten und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
(2) Druckwerkzeuge und sonstige Produktionsmittel, die der Anbieter zur Auftragsausführung herstellt, verbleiben im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Lieferung und Erfüllung
(1) Lieferungen erfolgen ab Werk. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers.
(2) Lieferfristen gelten stets nur annähernd, soweit nicht ausnahmsweise verbindliche Fristen schriftlich vereinbart wurden.
(3) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.
(2) Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich zu rügen.
(3) Im Falle eines Mangels ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Der Anbieter kann nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung leisten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Anbieters.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und gegen Feuer, Wasser und Diebstahl ausreichend zu versichern.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 9 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Bestellers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters (Bodenheim), sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: Januar 2025